Informationsveranstaltung des FA Krimbek „Radikalisierung der Gesellschaft“

16. Juni 2016


Bild: FA Krimbek
Was macht eigentlich ein Verfassungsschützer? Nun, er schützt die Verfassung. Klingt platt, ist es aber nicht, zumindest laut Internet, wo artikelreich dazu Stellung genommen wird.

Der Verfassungsschutz ist ein Nachrichtendienst, der Volksmund sagt „Geheimdienst“ dazu. Das erinnert an „Homeland“, obwohl ich zugeben muss, dass ich die Serie nie gesehen habe. Dass ein Verfassungsschützer nicht in der Staatsbibliothek hockt und dort ein Buch bewacht, so viel steht wohl fest, zumal man unser Grundgesetz überall frei kaufen kann. Was also tut er dann, wenn er auch nicht wie James Bond 007 russische Spioninnen verführt? Das vormalige Berliner Landesamt für Verfassungsschutz ist seit dem 1. Juli 2000 Abteilung II der Senatsverwaltung für Inneres und Sport und damit keine eigenständige Behörde mehr, erfährt man bei Wikipedia. Aha, eine Abteilung derselben Senatsverwaltung, der auch unsere Polizei untersteht. Ist das dann doch eher so etwas wie unsere Auswerteeinheiten, die Informationen verarbeiten mit nachrichtendienstlichen Mitteln?


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Verfassungsschutzleiter Palenda in der GdP-Geschäftsstelle
Diesen und ähnlichen Fragen gingen wir am Montagnachmittag im Fachausschuss Kriminalitätsbekämpfung der GdP unter fachkundiger Betreuung von Palenda, derzeitiger Leiter der zuständigen Abteilung, nach. Geheimdienst zum Anfassen sozusagen. Herr Palenda hatte tatsächlich eine Taschenausgabe der Verfassung dabei, die er bei passender Gelegenheit immer wieder wie die gelbe oder rote Karte aus der Hemdtasche zog. Informationen zu sammeln, aber auch zu verteilen sei seine Aufgabe, sagte er. Außerdem wurde auch darüber gesprochen, welche Personal- und Ausstattungsprobleme wir möglicher Weise gemeinsam haben, welche Schwierigkeiten uns verbinden oder trennen und ob es überhaupt eine Kooperation gibt oder wie diese aussehen könnte. Fazit des zweieinhalbstündigen, wirklich informativen Austauschs: Auch wenn es auf den ersten Blick nicht so scheint, verbindet uns doch mehr, als wir zunächst dachten. Wer am Montag nicht dabei war, hat eindeutig etwas verpasst. Zumindest kann man sich anhand einer reichen Auswahl informativer Broschüren, die in der GdP-Geschäftsstelle ausliegen, aber über die Arbeit des Verfassungsschutzes informieren. Spannungsgeladen und hochinteressant ist die in jedem Fall. (vs)
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